Jeden Tag kann man in den Nachrichten davon hören, in den Zeitungen davon lesen. Es herrscht Krieg. Nicht in Deutschland, aber Deutschland macht mit. Weltweit ist die Bundeswehr im Einsatz, gleich ob in Somalia oder in Afghanistan. Sie soll offiziell Frieden schaffen – doch sind Soldaten wirklich nur Aufbauhelfer in Flecktarn-Uniformen?

Vom Fortschritt des Friedens

Von einem Frieden ist Afghanistan noch weit entfernt. Im ehemals ruhigen Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes kommt es vermehrt zu Anschlägen. Die humanitäre Lage hat sich für die Zivilbevölkerung kaum verbessert. Es fehlt an Trinkwasser, Lebensmitteln und Medikamenten. Viele Menschen leben vom illegalen Drogenanbau, weil ihnen nichts anders übrig bleibt. Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen, bei denen AfghanInnen von deutschen Soldaten getötet werden. Durch die Bombardierung von zwei Tanklastwagen durch die Bundeswehr wurden 134 ZivilistInnen getötet.

Die Wut der Bevölkerung auf die Besatzungstruppen wächst und treibt sie in die Arme der Taliban. Es herrscht nicht der angestrebte Frieden, sondern Krieg.

Kein Ende in Sicht

In Afghanistan gibt es kaum Fortschritte. Über zehn Jahre militärische Besatzung haben an der Situation der Menschen vor Ort nichts zum Positiven verändert. Warum also hält die Bundesregierung am Einsatz fest? In jedem Falle gäbe es eine Option: Statt mit Waffen könnten mit ziviler Hilfe die Lebensbedingungen in Afghanistan verbessert und das Land langfristig stabilisiert werden. Die Voraussetzung dafür wäre ein Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.

Die Frage ist: Wer profitiert?

Deutschland ist nicht nur „Exportweltmeister“, sondern auch einer der weltweit größten Waffenhersteller. Rheinmetall beispielsweise verkauft hochmoderne Waffensysteme in alle Welt, die gesamte Rüstungsbranche boomt. Der Düsseldorfer Rüstungskonzern verdient damit Millionen mit dem Tod von Menschen. Der Luftfahrtkonzern EADS, an dem auch öffentliche Investoren aus Deutschland beteiligt sind, verdient jährlich knapp 17 Milliarden Dollar mit Kampfflugzeugen und Raketen. Frieden hieße für solche Unternehmen weniger Gewinn. Wenn sie also, wie z.B. EADS, Veranstaltungen der Universität der Bundeswehr in München sponsern oder Regierungsmitglieder auf ihren Veranstaltungen sprechen lassen, versprechen sie sich davon eines: Mehr Profite durch Krieg.

Freie Handelswege – mit Gewalt

Wenn vor Somalia Piraten ihr Unwesen treiben, rückt die Bundeswehr ebenfalls aus. Sie sollen Handelswege sichern, also mit Gewalt dafür sorgen, dass Schiffsladungen an ihr Ziel kommen. Krieg wird also nicht nur im Sinne des „Friedens“ geführt, sondern auch knallhart zur Durchsetzung von Wirtschaftsinteressen. Dabei ist es völlig egal, warum es Piraterie überhaupt gibt: Die Lebensbedingungen in Somalia sind mehr als schlecht. Nicht zuletzt sind es auch deutsche Unternehmen, die die afrikanischen Länder gnadenlos ausbeuten und damit die Grundlage dafür schaffen, dass die Bevölkerung gezwungen ist, ihren Lebensunterhalt z.B. durch Piraterie zu sichern.

Deutschland im Krieg für die Wirtschaft

Deutsche Soldaten führen also „Friedensmissionen“ durch, die militärisch nicht gewonnen werden können, und bekämpfen Kriminelle – quasi als Weltpolizei. Dies alles dient nicht abstrakt dem Frieden, sondern den Gewinnen der Wirtschaft und insbesondere der Waffenhersteller. Als Linksjugend [‚solid] fordern wir die sofortige Beendigung aller Kriegseinsätze. Frieden wird nicht durch Krieg, sondern durch zivile Hilfe geschaffen. Außerdem fordern wir einen Stopp aller Rüstungsexporte. Rüstungskonzerne vergesellschaften und auf zivile Produktion umstellen!