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Trotz alledem gegen Rassismus und für offene Grenzen und Solidarität!
Das Jahr 2016 war in vielerlei Hinsicht aufwühlend. Den Anfang machte die Kölner Silvesternacht und den traurigen Abschluss bildet der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Waren in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 noch Millionen Menschen engagiert Merkels ‘Wir schaffen das!’ in dem Sinne gefolgt, dass sie die nach Deutschland kommenden Menschen nicht den versagenden Behörden ausliefern wollten, ebbte die Hilfsbereitschaft gegen Ende des Jahres ab. Mit den Ereignissen um den Jahreswechsel kippte die Stimmung dann endgültig: Jahrzehnte des feministischen Kampfes um die Anerkennung sexueller Gewalt als Straftat wurden überholt von einem blassen Justizminister, der seine Chance gekommen sah, Handlungsfähigkeit zu beweisen. Heiko Mass verschärfte das Sexualstrafrecht (1). Weiterlesen →
Deutschland muss Wallonien folgen – Nein zu CETA
Der Widerstand gegen CETA mehrt sich! Nachdem Millionen von Unterschriften gegen das sogenannte Freihandelsabkommen gesammelt wurden, Millionen von Menschen auf der Straße gegen TTIP, CETA, TISA & Co. demonstrierten, gibt es die ersten Anzeichen dafür, dass das Abkommen noch gestoppt werden kann. Es darf mit CETA kein TTIP durch die Hintertür geben, keine Abschaffung der noch vorhandenen Demokratiereste in Europa. Weiterlesen →
Die Waffen nieder!
Die Kriege der Bundeswehr gehen auf unsere Kosten – sie kosten Milliarden Euro. In unseren Schulen gibt es zu wenig Lehrer*innen. Ausbildungs- und Studienplätze fehlen. Die Busse und Bahnen werden immer teurer. Wir können uns die Miete nicht mehr leisten. Immer wird gesagt, dass dafür kein Geld da wäre. Für die Bundeswehr und Krieg ist immer Geld da: 130 Milliarden Euro sollen in den nächsten Jahren für Rüstung ausgegeben werden. Weiterlesen →