Deutschland muss Wallonien folgen – Nein zu CETA

Der Widerstand gegen CETA mehrt sich! Nachdem Millionen von Unterschriften gegen das sogenannte Freihandelsabkommen gesammelt wurden, Millionen von Menschen auf der Straße gegen TTIP, CETA, TISA & Co. demonstrierten, gibt es die ersten Anzeichen dafür, dass das Abkommen noch gestoppt werden kann. Es darf mit CETA kein TTIP durch die Hintertür geben, keine Abschaffung der noch vorhandenen Demokratiereste in Europa.

„Das kleine gallische Wallonien hat die EU-Handelsminister in die Knie gezwungen, vorerst. Der Abbruch der Gespräche und das damit fehlende ‘grüne Licht’ für CETA durch die Handelsminister ist ein Erfolg, für den die Bewegung lange gekämpft hat, die sich aus den unterschiedlichsten Gesellschaftsteilen rekrutiert“, so Daniel Kerekeš, Mitglied im Bundessprecherinnenrat: „Als linksjugend [‘solid] sind wir Teil der Anti-Ceta & TTIP Bewegung und fordern einen sofortigen Abbruch der Verhandlungen. Eines aber ist jetzt schon bewiesen: Widerstand und Protest sind nicht nutzlos, sondern das einzige Mittel, Regierungen und Wirtschaft unter Druck zu setzen.“

„Wir bleiben beim Nein zu Schiedsgerichten, antidemokratischen Gesetzen und Verhandlungen. Wir gehen jedoch weiter: Auch die für Afrika negativen Freihandelsabkommen mit Deutschland und der EU müssen sofort aufgehoben oder die Verhandlungen ausgesetzt werden,“ schließt Saskia Spahn, ebenfalls Mitglied im Bundessprecherinnenrat.