Debatte zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Liebe Genoss*innen,

auf unserem letzten beiden Bundeskongress haben wir uns mit dem Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) beschäftigt.

Auf dem BuKo 2017 haben wir einen Antrag verabschiedet, dass wir uns für einen Mitgliederentscheid zum BGE innerhalb DER LINKEN aussprechen. Den Beschluss findet ihr hier. Die Unterschriftensammlung der BAG Grundeinkommen in DER LINKEN hat begonnen, das Unterschriftsformular findet ihr hier.

Da der Beschluss explizit keine Positionierung für oder gegen das BGE enthält haben wir auf dem diesjährigen BuKo beschlossen im Verband eine Debatte zum Thema BGE und Solidarische Mindestsicherung zu führen und die Bildung zu dem Thema zu intensivieren. Dafür haben wir euch einiges an Informationsmaterial gesammelt:

A) Debatten

Als Einstieg eignet sich sehr gut die Debatte auf dem Bielefelder Parteitag 2015, bei der zunächst Stefan Wolf von der BAG BGE für und Ralf Krämer von der Sozialistischen Linken gegen das BGE argumentieren und anschließend eine offene Debatte stattfindet. Die Debatte gibt es hier auf Youtube.

B) Positionen Pro BGE

Das Netzwerk Grundeinkommen hat in diesem Video eine Übersicht über die verschiedenen Modelle von Grundeinkommen zusammengestellt, denn die gibt es von links bis neoliberal in großer Zahl.

Die BAG BGE hat in dieser Broschüre ihr Konzept eines Bedingungslosen Grundeinkommens umfangreich dargestellt.

Katja Kipping kritisiert auf ihrer Website die Ablehnung des BGEs durch die Gewerkschaften.

C) Position gegen BGE/Für Solidarische Mindestsicherung

Die jetzige Position der LINKEN strebt eine solidarische Mindestsicherung an. Auf der Website der Linksfraktion im Bundestag könnt ihr das Konzept nachlesen.

Die ehemalige linke Bundestagsabgeordnete Rosemarie Hein sieht im Konzept für ein BGE keine Lösung gegen soziale Ausgrenzung und hat dazu einen Text geschrieben.

Ralf Krämer hat eine Kritik am linken BGE-Konzept geschrieben und kritisiert, dass es auch auf dem Papier nicht aufgehe.