Linksextremismus ist in – Kapitalismus ist out

Die linksjugend [’solid] begrüßt den hohen Anteil an radikal linkem Gedankengut, kritisiert jedoch die Verwendung der „Extremismustheorie“

Am 23.02 2015 veröffentlichte die Freie Universität Berlin eine Studie, die zu dem Schluss kommt, dass „linksextreme“ Einstellungen in der Bevölkerung weit verbreitet sind. In Westdeutschland liegt der Anteil bei 14 Prozent, in Ostdeutschland sogar bei 28 Prozent. Mehr als ein Drittel der Befragten findet, dass Kapitalismus zu Armut, Hunger und Krieg führt. Mehr als 60 Prozent bewerten die Demokratie nicht als echte Demokratie, da die Wirtschaft und nicht die Wähler das Sagen hätten, so die Auswertung der Studie.

„Ich freue mich über die Ergebnisse der Studie und werte sie als Signal in die richtige Richtung. Viele Menschen erkennen, dass echte Demokratie im Widerspruch zur kapitalistischen Logik steht, da demokratische Entscheidungen nur getroffen werden, solange sie den Interessen des Marktes nicht ernsthaft in die Quere kommen“ sagt Miriam Strunge Bundessprecherin der linksjugend [’solid]. „ So sehr ich mich darüber freue, dass viele Menschen Merkels marktkonforme Demokratie ablehnen und sich eine Gesellschaft ohne Kapitalismus wünschen, so sehr ärgert es mich, dass diese sofort in die extremistische Ecke gestellt werden. Damit geschieht eine Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremimus, die brandgefährlich ist. Nazis hetzen gegen Geflüchtete und wollen alle Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, aus der Gesellschaft ausschließen. Linke hingegen kämpfen für die Gleichberechtigung und – behandlung unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder anderen Merkmalen. Außerdem übersieht und verharmlost das Modell Ideologien wie Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus, die auch in der gesellschaftlichen „Mitte“ weit verbreitet sind. Der Extremismusbegriff hinkt gewaltig und dient vor allem dazu antifaschistische Projekte zu kriminalisieren und ihnen Steine in den Weg zu legen. Solange Menschen, die laut aufstehen gegen Naziaufmärsche, mit Anklagen und Verurteilungen zu rechnen haben und zeitgleich Nazimorde, wie die der NSU bewusst verschleiert werden, solange müssen wir uns gegen die heuchlerische Politik der bürgerlichen Mitte wenden“, so Miriam Strunge. Die linksjugend [’solid] kritisiert außerdem, dass viel Geld in ein jahrelanges Forschungsprojekt zum angeblichen „Linksextremismus“ gesteckt wird, anstatt antifaschistische Aufklärungsarbeit zu unterstützen und gegen rassistische, menschenfeindliche Ideologie vorzugehen.