Gedenken an die Betroffenen der Brandanschläge in Solingen

Vor genau 20 Jahren wurde das Grundrecht auf Asyl aus der deutschen Verfassung gestrichen. Im Vorfeld der Entscheidung das individuelle Grundrecht auf Asyl abzuschaffen wurde rassistische Hetze durch Medien und Politik betrieben, welche Bedrohungsvisionen von der „Überflutung“ Deutschlands durch „Schein- und Wirtschaftsasylanten“ streuten. In Deutschland wurde eine Fremdenfeindlichkeit entfacht, die ihren gewaltsamen Höhepunkt in den Pogromen Rostock Lichtenhagen (23.-25.08.1992) gegen Flüchtlingsunterkünfte fand. Weitere brutal rassistische Anschläge fanden in Hünxe (3.10.1991), Mölln (23.11.1992 und Hoyerswerder (17. bis 22.09.1991) statt.

Drei Tage nach der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl gab es einen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Solingen, bei dem fünf Menschen getötet wurden. In Erinnerung daran gibt es diesen Samstag zwei bundesweite Demonstrationen, die auch von der Linksjugend [’solid] unterstützt werden. In Berlin mobilisiert Fight racism now zur bundesweiten Demonstration, um die verherrenden Folgen der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl sichtbar zu machen und für die Rechte von Flüchtlingen in Deutschland zu streiten. In Solingen gibt es eine Gedenkdemonstration unter dem Motto „20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen! Das Problem heißt Rassismus!“

Balakrishnan Koculan, Bundessprecher der Linksjugend [’solid] betont die Notwendigkeit des Gedenkens von Opfern des rassistisch motivierte Anschläge in Solingen „ Es ist wichtig das wir an dem Tag gedenken und unsere Solidarität mit den Betroffen zeigen. Es kann nicht sein das im 21. Jahrhundert noch Menschen wegen ihren Herkunft oder Hautfarbe verfolgt , gedemütigt und sogar ermordet werden.

Mit der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl 1993 hat die Bundesrepublik Ausgrenzung ausdrücklich zur Staatsraison erhoben. Miriam Strunge Bundessprecherin der Linksjugend [’solid] betont: „Rassistische Sondergesetze verhindern bis heute ein menschenwürdiges Leben für Flüchtlinge. Die hiesige Asylpolitik sorgt mit Residenzpflicht, Arbeitsverboten und den Zwang zum Leben im Lager für die gesellschaftliche Isolation und Ausgrenzung von Migrant_innen und Geflüchteten.“

Die Linksjugend [’solid] verurteilt die Asyl- und Abschiebepolitik der Bundesregierung scharf und fordert die Abschaffung von Sondergesetzen für Geflüchtete, ein generelles Verbot von Abschiebung und Bleiberechte für alle Menschen!