Das digitale Bundesjugendplenum: Zwischenergebnisse und Phase II

20 Beiträge sind in den letzten Wochen bei uns eingeflattert. Mit einer solchen Resonanz haben wir nicht gerechnet und freuen uns deshalb schon auf die zweite Runde. Die Ergebnisse der ersten wollen wir euch aber nicht vorenthalten. Ihr könnt sie hier gesammelt als Reader herunterladen oder hier in die einzelnen Beiträge schauen. In einer zweiten Runde wollen wir auf der Grundlage der Papiere in vier Themenkomplexen diskutieren.

Nicht für alle ist es ohne weiteres möglich, mal eben 20 Beiträge zu lesen. Deshalb versuchen wir hier in Vorbereitung der drei Diskussionsrunden zentrale Überlegungen in kurzen einleitenden Sätzen zusammen zu fassen. Dabei bleiben etliche Punkte auf der Strecke. Bitte fühlt euch aufgerufen, diese in die Diskussion einzubringen und entschuldig ihr Fehlen hier.

Unter den einleitenden Absätzen findet ihr jeweils Ideen für zu diskutierende Leitfragen. Wenn Fragen fehlen, sagt gerne Bescheid und wir bringen sie noch unter.

Gerade die letzte Runde soll Verabredungen zur Folge haben. Bringt euch ein!

Die Diskussionsrunden

Die Diskussionsrunden finden jeweils von 18.00-20.00 Uhr auf Big Blue Button statt. Der Zugang wird euch nach einer Anmeldung zwei Tage vor der Diskussion per Mail zugeschickt

20. Mai – Erstmal meckern!

Was hier falsch läuft?

Der Zustand unserer Gesellschaft ist katastrophal: Wir erleben ein erstarken der Rechten in einer Zeit des Rückbaus des Sozialstaats. Offen werden mit Kurz- und Leiharbeit durch die Arbeiter*innenbewegung erkämpfte Rechte mit Füßen getreten. Selbstbewusst stehen autoritäre Machos an der Spitze von immer mehr Ländern. Ihr schamloser Sexismus findet sich auch in der Breite der Gesellschaft. Dem Klimawandel begegnen die Herrschenden mit Tatenlosigkeit oder sogar einem rücksichtslosen Festhalten an beispielsweise der Braunkohle. Ohne schlechtes Gewissen schottet sich Europa ab und wird nur noch dadurch zusammengehalten. Die seit 2008 anhaltende Krise des Neoliberalismus droht durch einen autoritären und auf das eigene Land bezogenen Kapitalismus (Protektionismus) gelöst zu werden. Wir erleben einen Klassenkampf von oben, der sich durch die Corona-Pandemie verschärft.

• Was bedeutet es konkret, dass wir eine Krise des Neoliberalismus erleben und woran können wir diese festmachen?
• Welche Gründe gibt es für das Erstarken der gesellschaftlichen/politischen Rechten?
• Welche Probleme sind durch die Corona-Pandemie hinzugekommen?
• Welche der Probleme treffen vor allem Jugendliche und junge Erwachsene?
• …

27. Mai – Jetzt darf geträumt werden

Bin ich schon drin?  Sozialismus in der Praxis. 

Mit Korrekturen am bestehenden, kapitalistischen System werden wir uns nicht zufriedengeben. Ohne Abstriche und auch wenn es einen beschwerlichen Weg bedeutet, streiten wir für einen klaren Bruch mit den bestehenden Verhältnissen, für Sozialismus und Kommunismus. Dafür müssen wir aufhören, uns zu verstecken oder im Klein-Klein zu verlieren. Offensiv gilt es an Konzepten zu arbeiten, Arbeiter*innen, Schüler*innen, Auszubildende mit einem sozialistischen Programm anzusprechen und zu organisieren. Radikale Inhalte dürfen dabei kein Selbstzweck sein.

• Wie machen wir Lust auf Sozialismus?
• Forderungen für ein ad-hoc Programm: In 7 Schritten zum Sozialismus.
• Mit diesen Forderungen gewinnen wir Auszubildende und Arbeiter*innen (Schüler*innen)
• …

3. Juni – Und wir schauen einfach zu?  – Probleme von linksjugend [’solid] 

Wo liegen unsere Defizite

Soziale Fortschritte, die wir auf der Straße oder im Parlament erstreiten, verleihen unserem Programm Glaubwürdigkeit. Verbindliche und gut ausgebildete Mitglieder und Funktionsträger*innen wirken als ein Verband in die Gesellschaft und treiben DIE LINKE vor einem kämpferischen Jugendverband her. Die Ansprüche an linksjugend [‘solid] sind hoch. Entsprechend lang auch die Liste der Momente, in denen wir ihnen nicht gerecht werden: Die programmatische Orientierung sollte sich genauso grundlegend ändern, wie die Diskussionskultur, die Öffentlichkeitsarbeit zeitgemäß und alles nicht bloß anders, sondern besser werden.

• Auf den Punkt gebracht: die fünf organisatorischen Hauptprobleme von linksjugend [‘solid].
• Auf den Punkt gebracht II: Die drei strategischen Hauptprobleme von linksjugend [‘solid].
• Was lief schlecht an der letzten Kampagne (EP-Wahl 2019)
• Wie hättest du dir deine Aufnahme in linksjugend [‘solid] gewünscht?
• Vier Dinge an denen du merkst, dass eine Kampagne funktioniert hat.
• …

10. Juni – Na dann aber mal Butter bei die Fische

Welche Rolle spielen wir dabei und was brauchen wir dafür?  

Kampf in den Betrieben und dann Vergesellschaftung der Produktionsmittel und zack, sind wir im Sozialismus, wenn die anderen mitgemacht hätten. Wir sind vor allem plural, was in der Praxis meist heißt, allein zu bleiben. Zusammenarbeit beruht auf Verabredungen über ein gemeinsames Ziel und eine gemeinsame Arbeitsweise. Und gerade hier lässt sich etwas verbessern: Zielfindung erfordert Bildung und Diskussion, die in der Folge gut kommuniziert wird. In wenigen Schritten ließ sich unsere Öffentlichkeitsarbeit verbessern und eine Belebung der Bundesebene steht schon lange aus.

Konkrete Schritte dazu wollen wir hier andiskutieren und nach dem digitalen BJP weiterentwickeln.

• Welche Bildungsangebote brauchen wir?
• Wie gestalten wir die Einbindung von Neumitgliedern?
• Braucht es ein neues Programm oder nur neue Flyer?  – 1. Redaktionstreffen
• Wie gelingt unser Pressekonzept?
• Was brauchen wir für eine wirksame Präsenz in den sozialen Medien?
• Wie wirken wir in DIE LINKE?
• Wir verschicken den Aufruf für ein Krisen Bündnis. An wen und warum?
• …

Auf der Grundlage der Verabredungen und der strategischen Diskussion bereitet eine Kampagnen-AG in der Folge einen Prozess zur Konzeption einer Kampagne zur Bundestagswahl 2021 vor. Zentrales Moment dafür wird der Bundeskongress 2020 sein.