4.11. Menschenrechte

Millionenfach wurde in der Internationalen folgende Textpassage besungen: „Die Internationale erkämpft das Menschenrecht“. In dieser Tradition stehen wir, und wir richten unsere Politik auch konsequent auf die Einhaltung der Menschenrechte hin aus. Es ist unser ständiges Ziel, auf die Einhaltung von Menschenrechten hinzuarbeiten und gegen ihre Aushöhlung zu kämpfen. Menschenrechte sind für uns universell und unteilbar, und wir streben stets soziale Teilhaberechte, politische Teilnahmerechte und Abwehrrechte an. Politischer Fortschritt ist für uns unmittelbar mit der Gewährleistung von Menschenrechten verbunden. Eine oft in sozialistischen Denktraditionen vor findbare Hierarchisierung von Menschenrechten lehnen wir ab, denn wir wollen, dass für jeden Menschen jedes Recht verwirklicht wird.

Deshalb kritisieren wir auch, dass in der Außenpolitik, insbesondere der Deutschen, oft der Profit vor der Achtung der Menschenrechte steht. Wir setzen uns gegen jede Form von Waffenhandel ein, der oft die strukturellen Voraussetzungen für den Missbrauch von Menschenrechten schafft. Und wir werden jede Regierung kritisieren, unabhängig davon wie sie sich selbst bezeichnet, wenn sie die Menschenrechte mit Füßen tritt.