4.5 Konsequent gegen Krieg – eine friedliche Welt ist möglich!

In der Welt werden viele Kriege geführt – und Deutschland mischt wieder mit. Die Bundeswehr ist immer mehr eine global operierende Interventionsarmee. Wer wissen will warum, kann das im Weißbuch der Bundeswehr nachlesen. Dort steht, dass ein“ungehinderter Warenaustausch“ und die “Rohstoffzufuhr“ für den deutschen Markt auch militärisch gesichert werden sollen. Dass Krieg ein Mittel der westlichen Industriestaaten für die Durchsetzung ökonomischer und geostrategischer Machtinteressen ist, wird selten so offen zugestanden. Stattdessen werden Kriege unter dem Deckmantel der Verteidigung von Menschenrechten und dem Kampf gegen den Terror begründet.

Ein Abzug aller deutschen Truppen, die außerhalb Deutschlands stationiert sind, die Schließung der Militärbasen auf deutschem Boden, die Verweigerung von Überflugrechten für das Militär anderer Staaten sowie die Ablehnung von Militäreinsätzen der Bundeswehr und der NATO sind erste notwendige Schritte hin zu einer friedlichen Welt. Daraufhin muss die Abschaffung der Bundeswehr und deren Überführung in zivile Einrichtungen folgen. Gleiches gilt für die enteigneten Rüstungskonzerne. Darüber hinaus fordern wir die militärische Abrüstung Europas und setzen uns für den Austritt der Bundesrepublik aus der NATO und anderen Militärbündnissen sowie für deren Auflösung ein.

Die Linksjugend [’solid] ist ein antimilitaristischer Verband. Wir sagen: Frieden lässt sich nicht mit Waffen schaffen! Wir sagen: es ist verlogen, einerseits Waffen in alle Welt zu exportieren, kriegerische Bündnisses zu unterstützen, um dann als so genannte Friedensstifter ganze Regionen und Länder zu besetzen. Wir streiten für die radikale Abrüstung in allen Ländern. Unser Ziel ist eine vollständig entmilitarisierte Gesellschaft.

Als SozialistInnen und AntimilitaristInnen engagieren wir uns gemeinsam mit anderen außerparlamentarischen und parlamentarischen Kräften gegen Krieg und treten für friedliche Konfliktlösungen ein. Das schließt die Ablehnung von UN-mandatierten Militärinterventionen unter Berufung auf Kapitel VII der UN-Charta ein. In diesem Zusammenhang stehen wir fest an der Seite der Partei DIE LINKE, damit diese auch weiterhin eine konsequente Antikriegspartei bleibt.

Friedenspolitik bedeutet für uns mehr als die Ablehnung von Kriegseinsätzen: Eine friedliche Welt wird dauerhaft nur möglich sein, wenn die Ursachen von Krieg und Gewalt überwunden werden. Daher kämpfen wir dafür, dass die soziale Ungleichheit überwunden wird und der imperialen Neuaufteilung der Welt eine soziale und demokratische Perspektive entgegengesetzt wird. Anstatt für Krieg und Aufrüstung sollen die finanziellen Mittel wesentlich stärker als bisher für die Überwindung unwürdiger und ausbeuterischer Lebensbedingungen eingesetzt werden.

Aufgrund der Geschichte Deutschlands und seiner Verantwortung für zwei Weltkriege sagen wir: Von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen! Eine friedliche Welt ist nötig und möglich.