Die linksjugend [’solid] Bustour in Bremen, Bielefeld, Berlin und Leipzig.
05.05.2014: Auftakt in Bremen. Drei linke Aktivist*innen aus Griechenland, Finnland und Deutschland diskutieren an vier Abenden in vier Städten gemeinsam auf dem Podium über die Lebenssituation von Jugendlichen in Europa. Sie stellen sich die Frage, wie Europa demokratisch, sozial und ökologisch werden kann.
Zu Beginn erläutert Malte Fiedler, Jugendkandidat der LINKEN für das Europaparlament, die Problemstellungen auf dem Arbeitsmarkt, denen junge Menschen heute begegnen.“Die junge Generation wächst in dem Wissen auf, dass es ihnen schlechter gehen wird als ihren Eltern“. Denn viele junge Menschen arbeiten in prekärer Beschäftigung und erhalten niedrige Löhne. Um Tarifverträge auszuhöhlen, arbeiten immer mehr Unternehmen mit Werkverträgen, bei denen man nicht nach Arbeitsaufwand sondern nach Arbeitsergebnis entlohnt wird. Auch in Finnland sind die Auswirkungen der Krise zu spüren. Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf 21 Prozent angestiegen. Aino Nevalainen Kommunalpolitkerin und Mitglied der finnischen Linksjugend Vasemmistonuoret berichtet von dem neuen Phänomen, dass nun auch im Bildungssystem gekürzt werden soll und über die Einführung von Studiengebühren diskutiert wird. Außerdem erlebt sie wie Nationalismus und Rassismus durch die Krise gestärkt werden.
In Griechenland hatte die Verarmungspolitik der Troika verheerende Auswirkungen für die Lebenssituation tausender Menschen. „988.000 Menschen haben ihren Job verloren und die Selbstmordrate ist deutlich angestiegen“ berichtet Spyridon Rapanakis der bei der Syrizajugend aktiv ist. Die Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland liegt deutlich über 50 Prozent und jungen Menschen dürfen mit einem deutlich niedrigerem Gehalt als ältere Menschen eingestellt werden und mit Erreichung des 25. Lebensjahrs fristlos gekündigt werden. „Viele junge Menschen können sich die Uni Gebühren nicht mehr leisten und werden einfach aus der Uni geschmissen“ erklärt Spyridon. Ein ganz zentrales Problem ist auch der Zulauf, den die extreme Rechte in Griechenland erfährt und hunderte junge Menschen organisieren kann.
Auf die Frage wie Widerstand gegen die Verarmungspolitik organisiert wird, hebt Spyridon die Rolle von Syriza hervor: „Kein Mensch muss alleine diese Krise überstehen. Solidarität ist das Entscheidende“. So haben sich in Griechenland Solidaritätsnetzwerke gebildet und selbstverwaltete Krankenhäuser aufgebaut, die die Gesundheitsversorgung von armen Menschen gewährleisten können. In Finnland findet die Auseinandersetzung mit der europäischen Krisenpolitik kaum auf der Straße, sondern vielmehr in den Medien statt und wird von sogenannten Expert*innen geführt. Die Finnen selbst haben kaum das Gefühl Einfluss auf die europäische Politik nehmen zu können und sehen die EU als einen „überbürokratisierten Apparat ohne richtige Ziele“ berichtet Aino. Malte betont die Wichtigkeit einen gemeinsamen Weg des Widerstandes zu finden und hebt Blockupy als Bewegung gegen die Krisenpolitik besonders hervor.
Für die kommende Europawahl stellt Spyridon aus Griechenland fest, dass die Linke in der EU deutlich stärker werden kann und mit Alexis Tsipras als Präsidentschaftskandidat für die EU Kommission eine echte Alternative gewählt werden könnte. Alle drei Aktivist*innen auf dem Podium sind sich einig, das die neoliberale Ausrichtung der EU das entscheidende Problem ist und sich die EU nicht nach den Interessen der Menschen, sondern des Kapitals ausrichtet. Deshalb lohnt es sich gemeinsam für ein anderes Europa zu kämpfen denn „ein Europa der Demokratie, Gleichheit und Gerechtigkeit ist keine Utopie, sondern möglich“ erklärt Spyridon. Deshalb müssen sich auch europäische linke Strukturen stärker miteinander vernetzen und gemeinsam eine linke Alternative zur Austeritätspolitik anstreben, um die derzeitigen Entwicklungen zu stoppen. Abschließend betont Malte warum es sich lohnt zur Wahl zu gehen, denn nur wenn Leute in das europäische Parlament gewählt werden, die die EU demokratischer und sozialer machen wollen, gibt es überhaupt die Chance diese EU zu verändern.